AGBs Allgemeine Geschäftsbedingungen u. Widerrufsrecht

Schild

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Stephan Bauer Shoji-Bau

 

Download/Ansicht der AGBs, Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular als .pdf

 


§ 1 Geltung der AGB

  1. Verträge, die zwischen Stephan Bauer (nachfolgend Anbieter genannt) und dem jeweiligen Kunden (nachfolgend Kunde genannt) geschlossen werden, liegen ausschließlich nachfolgende Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde.
  2. Abweichende, vertragliche Geschäftsbedingungen (AGB) werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihre Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform (Email) zugestimmt hat. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen.
  3. Die AGB des Anbieters können vom Kunden jederzeit abgespeichert und/oder ausgedruckt werden.

 

§ 2 Vertragspartner

 

Stephan Bauer
Shoji-Bau
Seebrucker Str. 27
D-83370 Seeon
Deutschland
Tel: +49-8667-879733
E-Mail: kontakt@shoji-bau.de

 

§ 3 Vertragsabschluss

  1. Die Produktbeschreibungen auf der Internetseite des Anbieters stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Dem Kunden wird vielmehr nur die Möglichkeit eingeräumt (invitatio ad offerendum), ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages gegenüber dem Anbieter abzugeben. Das Angebot des Kunden gegenüber dem Anbieter kann entweder durch Abschluss des Bestellvorganges auf der Internetseite oder aber telefonisch erfolgen.
  2. Indem der Kunde den Bestellvorgang auf der Internetseite des Anbieters unter www.shoji-bau-shop.de abschließt und seine Bestellung absendet (Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“) oder aber telefonisch seine Bestellung gegenüber dem Anbieter übermittelt, gibt der Kunde erstmals ein Angebot im Sinne von § 145 BGB ab. Unverzüglich nach Eingang der Bestellung bei dem Anbieter erhält der Kunde eine Bestätigung in Textform, die nochmals sämtliche Vertragsbedingungen sowie sämtliche Informationen enthält, auf die des Anbieters gemäß den gesetzlichen Vorschriften hinzuweisen hat, insbesondere den genauen Inhalt der Bestellung (Art und Menge der bestellten Ware, zu bezahlender Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer und gegebenenfalls anfallende Versandkosten), die gesetzliche Widerrufsbelehrung sowie die AGB des Anbieters. Erfolgt die Bestellung telefonisch und kann der Kunde keine Emailadresse zur Versendung der Bestätigung angeben, erfolgt die Versendung der Bestätigung per Telefax oder Brief. Wir empfehlen, die in Textform übersandte Bestätigung zu speichern, unverzüglich auszudrucken und die ausgedruckte Bestätigung zu Zwecken der Dokumentation aufzuheben.
  3. Die Bestätigung, die der Kunde unverzüglich nach Eingang seiner Bestellung durch den Anbieter erhält, stellt die Annahme dar und führt zum Vertragsschluss.
  4. Der Kunde ist gehalten, die Bestätigung auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie auf Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung zu überprüfen. Sollte der Kunde Fehler feststellen, hat der den Anbieter diese unverzüglich mitzuteilen.

 

§ 4 Lieferung

  1. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 4 bis 14 Tagen ab Bestellung, bei Kunden, die erstmals eine Bestellung aufgeben, innerhalb von 2 bis 12 Tagen nach Zahlungseingang (Vorkasse). Bei Waren, die auf individuelle Bestellung des Kunden angefertigt werden, erfolgt die Lieferung nach Vereinbarung. Wird die Lieferfrist – z.B. aufgrund besonders großer Nachfrage oder Verzögerung auf Seiten der Vorlieferanten des Anbieters – überschritten, wird der Kunde unverzüglich informiert.
  2. Die Versendung der bestellten Ware erfolgt auf Gefahr des Anbieters und ist gegen Transportschäden versichert. Bei Anlieferung soll der Kunde die Ordnungsmäßigkeit der bestellten und gelieferten Ware prüfen. Im Falle der Reklamation bittet der Anbieter um umgehende, fernmündliche Information unter der Rufnummer +49-8667-879733.

 

§ 5 Zahlungsverzug des Kunden

  1. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, fallen für jede von dem Anbieter ausgesprochene, schriftliche oder in Textform (E-Mail) versendete Mahnung Mahnkosten in Höhe von 5,00 EURO an.
  2. Soweit es zu einer Rückbuchung oder Rücklastschrift kommt, die durch falsche Angaben des Kunden oder fehlende Kontodeckung verursacht wurde, hat der Kunde die hierdurch dem Anbieter entstehenden Kosten in Höhe von 10,00 EURO zu tragen. Dem Kunden bleibt der Nachweis tatsächlich geringerer Kosten vorbehalten.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.

 

§ 7 Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln.

 

§ 8 Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht


(Gesetzliches Muster für die Widerrufsbelehrung EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2. Fundstelle: BGBl. I 2013, 3642-3670, ergänzt um Namen/Anschrift)

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit
der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular downloaden bzw. verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden an:

 

Stephan Bauer
Shoji-Bau
Rumersham 9
D-83119 Obing
Telefax: +49-8667-809918
E-Mail: kontakt@shoji-bau.de


 


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 
Ende der Widerrufserklärung.
 


Anmerkung von uns:


Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. auf individuelle Bestellung angefertigte Betten).


Bis jetzt mussten so gut wie nie Waren zurückgeschickt werden, was für unsere Kunden spricht, die genau wissen, was sie kaufen, und auch für uns, die wir hoffentlich immer alles so gut beschreiben und versenden, dass keine Rücksendung nötig ist. Sollte Sie es jedoch tatsächlich einmal wünschen, rufen Sie uns zuvor doch einfach an, damit z.B. Versandkosten per Spedition geteilt werden können oder eine Abholung durch uns vereinbart werden kann.

 

§ 9 Datenschutz

  1. Der Anbieter beachtet die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes, des Telemediengesetzes sowie gegebenenfalls weiterer, anwendbarer Datenschutzbestimmungen.
  2. Jeder Zugriff auf die Homepage des Anbieters und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen, systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP-Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende, personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung machen.
  3. Sämtliche Daten, die der Anbieter vom Kunden erhalten, werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) vom Anbieter gespeichert und verarbeitet. Der Anbieter verwendet die Bestandsdaten des Kunden zur Abwicklung der Bestellung sowie zur Durchführung des Vertrages.
  4. Der Anbieter gibt die personenbezogenen Daten des Kunden einschließlich der Adresse und Email Adresse nicht ohne die ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner des Anbieters, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
  5. Die Löschung der gespeicherten Daten erfolgt, wenn der Kunde seine Einwilligung zur Speicherung widerruft, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
  6. Die Website des Anbieters nutzt sogenannte Cookies. Es handelt sich hierbei um kleine Textdateien, die auf dem Computer des Kunden gespeichert werden und die Erfassung von statistischen Informationen wie Betriebssystem, Browser, IP-Adresse, die zuvor aufgerufene Webadresse (Referrer-URL) und die Uhrzeit ermöglichen. Der Kunde hat die Möglichkeit bei seinem Internetbrowser die Speicherung von Cookies ausschalten.

 

§ 10 Haftung

  1. Der Anbieter haftet für Schäden des Kunden aufgrund eigenen, vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verschuldens unbeschränkt. Auch für Personenschäden, Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder anderweitiger Produzentenhaftung sowie Verzugsschäden ist die Haftung des Anbieters nach den gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die durch Erfüllungsgehilfen des Anbieters verursacht werden.
  2. Soweit keine Haftung des Anbieters aufgrund übernommener Garantie besteht, haftet der Anbieter für von ihm oder seinen Erfüllungsgehilfen leicht fahrlässig verursachte Schäden nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung des Anbieters für einfache Fahrlässigkeit ist nach dieser Regelung auf typischerweise vorhersehbare Schäden begrenzt, die für der Anbieter bei Vertragsschluss vernünftigerweise vorhersehbar waren.
  3. Eine Haftungsbegrenzung oder ein Haftungsausschluss des Anbieters gilt auch zugunsten dessen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

 


§ 11 Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters vereinbart. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland hat.

 

Stand April 2012